Mittwoch, 16. Februar 2011
Rheinland-Pfalz stellt sich gegen Zeugen Jehovas
hgp, 16:51h
Hier ein erster Bericht
Auszugsweise:
grün: Zeugen Jehovas anerkannt
rot: Anerkennung abgelehnt
gelb: Entscheidung steht noch aus
(Stand 16.02.2011)
Auszugsweise:
Das rheinland-pfälzische Kulturministerium teilte mit, der Antrag der Religionsgemeinschaft, als Körperschaft des öffentlichen Rechts anerkannt zu werden, sei abgelehnt worden.Damit zum neuen Stand der Anerkennung:
Zur Begründung hieß es, "die bestehenden Zweifel an der Rechtstreue" der Religionsgemeinschaft hätten in einer umfassenden Prüfung nicht vollständig ausgeräumt werden können. Zu den Hintergründen der Entscheidung wollte das Ministerium keine Angaben machen.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) hatte bereits vor zwei Jahren erklärt, dass eine rechtliche Aufwertung der Zeugen Jehovas für ihn nur schwer erträglich wäre.
grün: Zeugen Jehovas anerkannt
rot: Anerkennung abgelehnt
gelb: Entscheidung steht noch aus
(Stand 16.02.2011)
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