Freitag, 30. November 2012
Schon wieder eine Entscheidung des EuGM
Der Sitz des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Quelle: WikipediaWie ein russisches und ein armenisches Internetportal berichten, haben siebzehn Zeugen Jehovas einen Fall gegen Armenien gewonnen, da sie unrechtmäßig inhaftiert wurden. Das Urteil selbst findet man hier auf der Seite des Europäischen Gerichtshofs für...

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Montag, 29. Oktober 2012
Wachtturm bleibt in Russland verboten
Nachdem die deutsche Wachtturmgesellschaft vor einem halben Jahr gegen das Verbot der Zeitschrift der Wachtturm in Russland klagte, hat nach diesem Bericht jetzt das oberste Gericht Russlands entschieden, die Klage nicht zuzulassen. Ich vermute, dass sich Zeugen Jehovas jetzt an das europäische Gericht für Menschenrechte wenden werden.

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Donnerstag, 16. August 2012
Usbekistan: Folter für Zeugen Jehovas
Nach Berichten einer Menschenrechtsorganisation und einer Nachrichtenagentur benutzte die usbekische Polizei Folter gegen eine 54-jährige Zeugin Jehovas. Nach einer Reise nach Kasachstan durchsuchte die Polizei ihre Wohnung auf der Suche nach angeblich geschmuggelter Literatur. Nachdem keine aufzufinden war, wurde die Frau zur Polizeiwache abgeführt....

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Freitag, 6. Juli 2012
[update] Frankreich: Weiteres Urteil des europäischen Gerichtshofs
Nachdem Zeugen Jehovas in Frankreich vor rund einem Jahr einen Rechtsstreit gegen den Staat Frankreich vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewannen, legte der Gerichtshof jetzt noch einmal nach. Das Gericht gab den Konfliktparteien damals auf, die Höhe der Entschädigung, die der Staat zu zahlen hat, untereinander...

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Donnerstag, 5. Juli 2012
Usbekistan: Update
Wie ich im Februar erfuhr, sollten zwei Zeugen Jehovas in Usbekistan eine willkürliche Strafverlängerung bekommen. Wie ich jetzt erfuhr, sind die zwei relativ glimpflich davon gekommen und wurden im Mai doch noch (mit Verspätung) aus der Haft entlassen. Ein weiterer Zeuge Jehovas, Abdubannob Ahmedov, war nicht so glücklich. Am...

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Donnerstag, 24. Mai 2012
Streit um Wachtturm in Russland geht in die nächste Runde
Wie bereits vor ein paar Monaten erläutert, ist der Wachtturm in Russland derzeit illegal. Die Begründungen dafür, dass die Literatur der Zeugen Jehovas "extremistisch" sein sollen, sind offensichtlich an den Haaren herbeigezogen. Gegen dieses Verbot klagen jetzt die Wachtturm Bibel - und Traktat-Gesellschaft, Deutscher Zweig, e.V und...

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Dienstag, 28. Februar 2012
Ungarn: Etwas besser als befürchtet
Vor ein paar Wochen berichtete ich darüber, dass Zeugen Jehovas (und die meisten anderen Minderheitenreligionen) sich erneut nach einem neuen Gesetz als Religionsgemeinschaft registrieren lassen müssen. Die Registrierung erfolgt jetzt durch Zweidrittel-Mehrheit im Parlament. Damals hatte ich befürchtet, dass die Neuregistrierung davon...

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Mittwoch, 15. Februar 2012
Turkmenistan (jetzt wirklich!): Zeuge Jehovas in geheimen Verfahren verurteilt
Jetzt erinnere ich mich wieder, warum ich kürzlich Turkmenistan und Usbekistan verwechselte: Auch in Turkmenistan werden willkürliche Vorwürfe gegen Zeugen Jehovas als Vorwand für Verhaftungen und Verurteilungen genommen. Wie forum 18 berichtete, wurde Vladimir Nuryllayev wegen Herstellung und Verbreitung von pornographischem Material...

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Montag, 13. Februar 2012
Usbekistan: religiöse Verfolgung von Zeugen Jehovas
Wie die Menschenrechtsorganisation forum 18 berichtet, werden in Usbekistan zwei Zeugen Jehovas mit einer Haftstrafe bedroht, "wenn sie nicht ihren Glauben aufgeben". Beide wurden bereits einmal wegen sogenannter "illegaler religiöser Aktivität" (d.h. normaler Gottesdienst, dem der Staat willkürlich die "Zulassung" verweigert) zu mehrjährigen...

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Donnerstag, 2. Februar 2012
Wachtturm nun doch wieder verboten in Russland
Ein Berufungsgericht hat am 02.02.2012 eine Entscheidung einer Unterinstanz wieder aufgehoben. Damit bleiben die Zeitschriften "Wachtturm" und "Erwachet!" in Russland als "extremistisch" verboten. Geschichte des Falls Zum Hintergrund: In den vergangenen Jahren haben einige Gerichte einzelne Artikel in den Zeitschriften1 als extremistisch eingestuft....

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