Donnerstag, 19. Mai 2011
Bremen: Politische Amnesie
[edit: Link geändert]

Wer Sherlock Holmes kennt, kennt vielleicht auch die Geschichte von dem Hund, der nachts nicht bellte. Und genau mit diesem Fakt konnte Holmes seinen Fall lösen. Gestern kam mir diese Geschichte wieder in Erinnerung.

Beim Sortieren aller Berichte und Dokumente zum Körperschaftsverfahren in Bremen ist mir aufgefallen, dass der Rechtsausschuss in seinem Abschlussbericht an einer Stelle ebenfalls nicht "gebellt" hat.

Radio Bremen berichtete im September 2010, dass ein Gutachten der Bremer Verwaltung vorliegt, nach dem die Anerkennung der Zeugen Jehovas eigentlich unvermeidlich ist. Der Parlamentspräsident teilte dies dem Rechtsausschuss mit.

Seltsamerweise erwähnt der Rechtsausschuss in seinem Abschlussbericht weder das Gutachten noch den Brief des Parlamentspräsidenten, obwohl eine detaillierte Zusammenfassung der Beratungen erfolgte. Zumindest konnte ich trotz intensiver Suche nichts finden. Falls du doch irgendwo einen Hinweis findest, bitte ich um einen Hinweis in einem Kommentar, damit ich den Artikel korrigieren kann.

Was heißt das? Nun es gibt verschiedene Möglichkeiten, z.B. könnte der Brief und das Gutachten auf dem Postweg verloren gegangen sein1 und kein Mitglied des Rechtsausschusses hört Radio Bremen. Meiner Meinung nach ist das sehr unwahrscheinlich.

Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass der Rechtsausschuss die Unterlagen erhielt, aber vollkommen vergaß, sich damit zu beschäftigen. Sollte es so sein, kann ich nicht an ein Versehen glauben.

Oder aber der Rechtsausschuss hat sich mit dem Gutachten beschäftigt, es aber vorgezogen, dies im Abschlussbericht nicht zu erwähnen.

Die beiden letzten Möglichkeiten lassen nur den Schluss zu, dass der Rechtsausschuss vorsätzlich Informationen unterschlug, die für Zeugen Jehovas günstig sind. Damit bestätigen sich weiter die Zweifel, die die Zeugen Jehovas gestern äußerten.

Wenn der Rechtsausschuss sich unvoreingenommen mit der Frage beschäftigt hätte, dann hätte er kein Problem damit, alle Fakten auf den Tisch zu legen, unabhängig davon ob sie nun für Zeugen Jehovas günstig oder ungünstig sind. Wenn er aber von vorn herein ausschließlich Gründe suchte, die Anerkennung zu verhindern, dann wäre das ein Grund, unangenehmes "Beweismaterial" im Abschlussbericht zu "unterschlagen".

Nun wissen wir aber, dass zumindest Teile des Rechtsausschusses von vornherein die "Anerkennung stoppen wollten" und dass sie sich hierbei von der evangelischen Kirche unterstützen ließen. Alles in allem ein schockierendes Vorgehen. Es gibt absolut keinen realistischen Grund zu glauben, dass hier ein Versehen vorliegt.

Ich vermute, dass der Rechtsausschuss irgendwie hoffte, dass alle nach so langer Zeit vergessen würden, dass intern da mal ein Dokument zirkulierte.

Was meinst du, Watson?
1 Oder der Hund hat das Gutachten gefressen und deswegen nicht gebellt! Daran hat nicht einmal S. Holmes gedacht.

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